Rundfunkgebührenbefreiung für Arbeitslose: So funktioniert es

Wenn man arbeitslos ist, bleibt in der Regel kein Geld für eine Ausgabe wie die Rundfunkgebühren.

Wenn man arbeitslos ist, bleibt in der Regel kein Geld für eine Ausgabe wie die Rundfunkgebühren.

Vorab die gute Nachricht: Als Empfänger ALG II, landläufig besser als Hartz IV bekannt, sind Sie von den Fernseh- und Rundfunkgebühren befreit, auch nach der Umstellung der Gebühren im Jahr 2013, die seitdem nunmehr Rundfunkbeitrag heißen.

Der neue Rundfunkbeitrag muss von jedem Haushalt und jedem Betrieb entrichtet werden, egal ob sich überhaupt ein Radio oder ein Fernsehapparat im Haushalt oder dem Betrieb befindet. Arbeitslose sind vom Rundfunkbeitrag nach wie vor befreit, müssen hierzu aber selbst aktiv werden, und das auch rechtzeitig.

 

Die Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Arbeitslose

Zunächst ist also eine Feststellung wichtig: Dass Sie sich arbeitslos melden, interessiert die GEZ (Gebühreneinzugszentrale) zunächst gar nicht, die Agentur für Arbeit wird auch nicht von sich aus aktiv und meldet Ihre Arbeitslosigkeit an die GEZ weiter. Das ist nicht die Aufgabe der Arbeitsagentur, sondern Ihre eigene Aufgabe.

Wenn Sie also nichts tun, können Sie auch zehn Jahre lang ALG II beziehen, werden aber trotzdem immer weiter Ihre Rundfunkbeiträge bezahlen. Aber das müssen Sie ja nicht, Sie müssen lediglich von sich aus den Antrag stellen.

 

Die benötigten Unterlagen für die GEZ-Befreiung

Allein ein formloser Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren genügt nicht. Vielmehr müssen Sie in Ihrem Antrag einen Grund für die Befreiung nennen – Ihre Arbeitslosigkeit – und dann vor allem einen Nachweis mit einreichen, dass Sie wirklich arbeitslos sind. Diesen Nachweis können Sie entweder im Original einreichen oder Sie lassen sich eine beglaubigte Kopie geben. Der Nachweis kann zum Beispiel eine Bescheinigung von der Agentur für Arbeit sein, sprechen Sie Ihren Betreuer an.

Die Bescheinigung kann zum Beispiel: “Bescheinigung zur Vorlage bei der Gebühreneinzugszentrale” tituliert werden, oder auch “Bescheinigung zur Vorlage beim Beitragssservice der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten (ARD, ZDF und Deutschlandradio)”. Aus der Bescheinigung muss hervorgehen, dass Sie zum Zeitpunkt des Antrags auf Befreiung ALG II empfangen beziehungsweise dass dieses zeitnah bewilligt ist.



Das Antragsformular können Sie übrigens sogar online ausfüllen.

Die oben erwähnte Bescheinigung senden Sie dann unter Angabe des Zeichens per Post ein. Wenn Sie eine Kopie einschicken, denken Sie daran, diese beglaubigen zu lassen. Das können Sie zum Beispiel bei Ihrer zuständigen Agentur für Arbeit machen lassen, aber – gegen eine geringe Gebühr – auch bei allen anderen Behörden, die für die öffentliche Verwaltung zuständig sind, zum Beispiel beim Einwohnermeldeamt. Aber auch zum Beispiel das Amt für Ausbildungförderung könnte die Beglaubigung vornehmen. Bedenken Sie: Beim Arbeitsamt bekommen Sie die Beglaubigung vielleicht sogar kostenlos, je nachdem, wie Ihr Verhältnis zu Ihrem Betreuer ist.

 

Die Fristen der Befreiung von GEZ-Zahlungen

Mit dem Eintritt Ihrer Arbeitslosigkeit erhalten Sie die Befreiung von den Rundfunkgebühren, wenn dieses Datum auf Ihrer Bescheinigung klar vermerkt ist. Denken Sie außerdem daran, Ihren Antrag rechtzeitig zu stellen, das heißt, maximal zwei Monate nach dem Eintritt Ihrer Arbeitslosigkeit.

Für die zwei Monate wird Ihnen die Befreiung rückwirkend gewährt, eventuell bereits gezahlte Gebühren würden Sie für die letzten zwei Monate zurückbekommen. Aber überschreiten Sie die Frist der zwei Monate nicht, denn danach erhalten Sie für den Zeitraum davor keine Erstattungen mehr.

 

Fazit:

Die Befreiung ist nicht weiter problematisch, Sie dürfen sie im Kuddelmuddel aller anderen Anträge und dem allgemeinen Papierkrieg zu Beginn der Arbeitslosigkeit nur nicht vergessen.

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