Rechte und Pflichten von Umschülern – ein Überblick

Umschüler haben Rechte und Pflichten – die wichtigsten wollen wir Ihnen hier vorstellen.

Zunächst erhalten Sie hier einen Überblick über Ihre Rechte als Umschüler, bevor Sie im zweiten Teil mehr über Ihre Pflichten erfahren.
Der Umschulungsvertrag entscheidet, soweit sich aus seinem Wesen und Zweck keine andersweitig lautenden Regelungen ergeben, über die hauptsächlichen für das Umschulungsverhältnis geltenden Rechtsgrundsätze. Weiterführende Regelungen sind hauptsächlich im Berufsbildungsgesetz und dem SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch) zu finden. Einen Link zum Berufsbildungsgesetz finden Sie hier. Einen Überblick über die Sozialgesetzbücher gibt es hier.

 

1. Rechte von Umschülern

Erfolgt eine Umschulung aus persönlichem Wunsch heraus, können Sie bei der Agentur für Arbeit einen Antrag auf einen Bildungsgutschein stellen. Im Rahmen dieses Gutscheines werden Ihnen viele Umkosten erstattet. Sind Sie jedoch gezwungen, eine Umschulung aus gesundheitlichen Gründen wie beispielsweise einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit zu machen, haben Sie weitere Möglichkeiten für Ihre Umschulung eine Förderung zu beantragen:

Gemäß SGB VI (Sechstes Buch Sozialgesetzbuch) muss die gesetzliche Rentenversicherung „berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation“ unterstützen, um so auch durch Krankheit benachteiligten Versicherten die Möglichkeit zu geben, einem Beruf nachzugehen. In diesen Bereich fallen auch die Fortbildung und die Umschulung. Die Förderung durch die Rentenversicherung wird maximal zwei Jahre gewährt. Diese Förderung besteht aus Unterhaltsgeld und Leistungen für Zusatzkosten, die durch die Umschulung bedingt werden, wie beispielsweise Prüfungsgebühren, Weiterbildungsgebühren und Kosten für benötigte Arbeitsmittel.

Gemäß SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) ist es außerdem möglich, bei der zuständigen Berufsgenossenschaft oder der zuständigen gesetzlichen Unfallversicherung einen Antrag auf Kostenerstattung mit dem Verweis auf eine berufliche Rehabilitationsmaßnahme zu stellen. Auch Lebenserhaltungskosten, wie durch die Krankheit bedingtes Übergangsgeld können Sie hier beantragen.

 

Zum Thema Urlaub und Arbeitszeiten gibt es ähnliche Regelungen wie bei normalen Arbeitnehmern auch. Es ist laut eines neuen Urteils des Arbeitsgerichts dem Arbeitgeber nicht möglich, einen Arbeitnehmer aus dem bereits angetretenen Urlaub zurückzurufen. Einmal genehmigter Urlaub kann von Arbeitgeberseite nicht angefochten werden. Das bedeutet, dass auch Umschüler im Urlaub von der Arbeitsverpflichtung völlig freigestellt sind. Ansonsten entsprechen die Arbeitszeiten mit acht Stunden pro Tag regulärer Arbeitszeit denen in einem normalen Arbeitsverhältnis. Es muss die Möglichkeit gegeben sein, Überstunden abzubauen. Eine Probezeit wird nicht zwingend vereinbart, die Norm sind aber sechs Monate. In dieser Probezeit ist eine Kündigung mit einer Frist von zwei Wochen möglich; nach Ablauf der Probezeit ist eine Kündigung nur aus triftigen Gründen möglich. Oft beträgt die Kündigungsfrist nach Ablauf der Probezeit vier Wochen. Für die Dauer der Umschulung sind die Umschüler zum Besuch einer Berufsschule berechtigt.

Nach §62 und §63 des Berufsbildungsgesetzes gilt die Verhältnismäßigkeit der Prüfungen, die im Rahmen der Umschulung abzulegen sind. Wenn Sie eine vergleichbare Prüfung bereits in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Umschulung abgelegt haben, sind Sie von der relevanten Umschulungsprüfung befreit. Auch im Ausland abgelegte, vergleichbare Prüfungen führen zu dieser Befreiung.

 

2. Pflichten von Umschülern

Betrachtet man die Pflichten, die ein Umschüler hat, ist zunächst als wichtigste Pflicht die Anzeigepflicht hervorzuheben. Vor Beginn der Umschulungsmaßnahme ist demnach der zuständige Arbeitgeber oder die für Sie zuständige Stelle über diese zu informieren. Mögliche finanzielle Förderungen der Umschüler durch staatliche Stellen bestehen nur fort, wenn der Umschüler der Pflicht nachkommt, die Umschulung gewissenhaft durchzuführen. Des Weiteren sind Sie dazu verpflichtet, die Ausbildungsanleitungen zu befolgen und sich an die Vorschriften der Umschulungsstätte zu halten.

Außerdem besteht die Pflicht, Stillschweigen über Belange der Umschulungsstätte zu bewahren. Auch die Ihnen von der Umschulungsstätte zur Verfügung gestellten Materialien, Werkzeuge, Werkstoffe oder Maschinen müssen Sie zweckgemäß und stets sorgsam behandeln. Oft ist es Ihre Pflicht als Umschüler den Verlauf Ihrer Umschulung zu dokumentieren; über diesen genauen Ablauf wird Sie Ihre Umschulungsstätte informieren.

Sollten Sie an der Umschulung nicht teilnehmen können, haben Sie die Pflicht, darüber umgehend Bericht an die Verantwortlichen zu erstatten. Die Teilnahme an den abzulegenden Prüfungen der Umschulung ist ebenfalls als unbedingte Pflicht des Umschülers anzusehen.


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